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§ 1 Geltungsbereich
Für die auf priom-computers.de durch Kooperationspartner beworbenen
Produkte, Software, Informationen und Dienstleistungen gelten im
Verhältnis des Nutzers zu dem betreffenden Kooperationspartner für deren
Geschäftsbeziehung diese AGBs nicht sondern die des betreffenden
Kooperationspartners.
Im Übrigen ist die Nutzung von priom-computers.de ausschließlich auf
Grund der folgenden Bedingungen zulässig. Im Einzelfall können diese
Bedingungen durch weitere Bedingungen ergänzt, geändert oder ersetzt
werden.
§ 2 Leistungen
Sämtliche produktbezogenen Angaben sowie Bildangaben dienen
ausschließlich der allgemeinen Information im Vorfeld einer Nutzung
meiner Dienstleistungen. Die Angaben auf priom-computers.de stellen kein
Angebot zum Kauf. S. v. §§ 145 ff. BGB dar sondern eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden zur Nutzung meiner Dienstleistungen. Die
Angaben beinhalten auch keine Zusicherung im Rechtssinne.
Die auf priom-computers.de angegebenen Preise der Waren sind
unverbindlich und freibleibend. Irrtümer über die Beschaffenheit und den
Preis des jeweiligen Produkts sowie über alle sonstigen im
Zusammenhang mit dem Produkt stehenden Eigenschaften sind möglich.
Abweichungen von technischer Konfiguration, Farbe, Material etc. sind
ebenfalls möglich. Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen
abgegeben und sind nur erhältlich, solange der Vorrat reicht.
Teile oder das gesamte Angebot von priom-computers.de können ohne
gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt, gelöscht oder die
Veröffentlichung des Angebots zeitweise oder endgültig eingestellt
werden. Auf Grund der Beschaffenheit des Internets und der
Computersysteme übernehmen wir keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit von priom-computers.de.
§ 3 Haftung
Die Haftung von priom-computers.de ist - gleich aus welchen
Rechtsgründen - ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit
die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zurückzuführen ist. Sie gilt ferner nicht, soweit das Produkthaftungsgesetz
zur Anwendung kommt. Der Schadensersatz wegen Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 4 Gewährleistung
Für alle Informationen, insbes. auch für Produktinformationen, sowie für
Software auf priom-computers.de ist eine Haftung für Sach- und
Rechtsmängel der Informationen und Software, insbesondere für deren
Richtigkeit, Freiheit von Fehlern und/oder Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz und
Arglist - ausgeschlossen.
§ 5 Geistiges Eigentum
Inhalte und Gestaltung von priom-computers.de sind urheberrechtlich
geschützt und verwenden geschützte Marken und geschäftliche
Bezeichnungen. Einige Bereiche von priom-computers.de enthalten
außerdem Inhalte, welche Urheberrechten und/oder sonstiger
Schutzrechte Dritter unterliegen. Ungeachtet der besonderen
Bestimmung in § 3 dieser AGBs sind die Reproduktion, Modifikation
oder sonstige Verwertung der Inhalte, gleich in welcher Form, ganz
oder teilweise, ohne vorherige schriftliche Genehmigung des
Rechteinhabers untersagt.
§ 6 Rechtswahl, Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingung unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches ist, ausschließlich Hannover.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als
durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Haftungsausschluss:
Mit dem Urteil vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die
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